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SPD-OV Dinslaken-Mitte.

Jahreshauptversammlung der SPD Dinslaken-Mitte: Die Chancen für Rot-Grün in NRW steigen von Tag zu Tag :

Ortsverein

Der SPD-Landtagskandidat Stefan Zimkeit, selbst Oberhausener, nahm zum ersten Mal an einer Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Dinslaken-Mitte teil und war positiv überrascht: Guter Besuch, quer durch alle Altersgruppen, lebhafte, aber konstruktive Diskussionen. Zimkeit stellte zunächst knapp die SPD-Themenschwerpunkte vor: Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, von denen man leben und eine Familie ernähren kann, Umbau des Bildungssystems mit dem Ziel, alle Kinder mitzunehmen und möglichst lange gemeinsam lernen zu lassen und schließlich die Neuordnung der Kommunalfinanzen, die den Städten ihre Handlungsfähigkeit zurückgibt. Auf kritische Nachfragen zur Neuregelung der Kommunalfinanzen nannte Zimkeit dann drei Punkte: Zunächst müsse mit dem Finanztransfer nach dem Gießkannenprinzip in die neuen Bundesländer Schluss sein, im Ruhrgebiet gebe es mittlerweile bedürftigere Städte. Dann sei die Einrichtung eines Altschuldenfonds für Kommunen in der Verschuldungsfalle geplant. Und schließlich müsse wieder der Grundsatz gelten: Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen – wenn Bund und Land kostenwirksame Gesetze beschließen, dann müssen sie auch die Finanzierung sicherstellen, statt sie den Kommunen aufzuhalsen.

Im zweiten Themenblock stellten der SPD-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Geimer und Bürgermeister Michael Heidingeraktuelle „Baustellen“ vor: Innenstadtentwicklung, möglichst unter Einbeziehung der Hertie-Fläche, Archiv im Johannahaus, Trabrennbahn und Brücke über die B 8. Zum letzten Punkt gab es aus der Versammlung doch erhebliche Zweifel, ob dieses Projekt – Kosten von etwa 750.000 Euro – unter den gegebenen finanziellen Rahmenbedingungen noch vertretbar sei.

Auch die Jubilare des Ortsvereins wurden geehrt: Karl-Heinz Weihs, Walter Bönneken und Georg Schroer (50 Jahre Mitgliedschaft), Erika Woock, Elise Golombek, Wilfrid Fellmeth, Klaus Degen, Günther Grygiel, Hans-Joachim Poschwatta und Karlheinz Stockemer (40 Jahre) sowie Gudrun und Karl-Heinz Dümmen, Jörg Buhren-Ortmann und Thomas Schulitz (25 Jahre).

 

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