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SPD-OV Dinslaken-Mitte.

SPD Dinslaken-Mitte diskutierte: „Wie könnte die Bundeswehr von morgen aussehen?“ :

Bundespolitik

Welche Folgen könnte die Aussetzung der Wehrpflicht haben? Was werden die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr sein? Diese und viele weitere Fragen beantwortete Michael Groschek im Rahmen einer Infoveranstaltung der SPD Dinslaken-Mitte. Der Bundestagsabgeordnete für Dinslaken ist auch Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellte die im Bundestag geführten kontroversen Diskussionen im Vorfeld der anstehenden Bundeswehrreform dar.

Im Zuge der Reform soll vor allem die Verwaltung schlanker gemacht werden, auch die derzeit 250.000 Soldaten starke Bundeswehr wird wohl deutlich verkleinert und zu einer Berufsarmee umgebaut – möglicherweise ergänzt durch freiwillige Wehrdienstleistende. Die geplante Aussetzung der Wehrpflicht wird laut Michael Groschek einer Abschaffung gleichkommen und wohl nur noch im Extremfall rückgängig gemacht werden. Folge der Aussetzung wird auch die praktische Abschaffung des Zivildienstes sein, durch Anreize für ein freiwilliges soziales Jahr will man die entstehenden Probleme im sozialen Bereich minimieren. Groschek betonte, dass das bisherige Ideal des „Staatsbürgers in Uniform“ unbedingt erhalten bleiben müsse und die Bundeswehr sich unter keinen Umständen zu einem „Staat im Staate“ entwickeln dürfe. Außerdem solle die Strukturreform so sozialverträglich wie möglich umgesetzt werden. Die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr sieht Michael Groschek nach wie vor in der Landesverteidigung, der Bündnisfähigkeit in Bezug auf NATO und UNO sowie als „Armee im Einsatz“, z.B. in Krisengebieten. Nötig sei allerdings auch eine moderne und angemessene Ausstattung. Die schon lange andauernde Friedenssituation in Europa biete laut Groschek die Chance zur Europäisierung der Armeen – der Weg dahin sei aber lang. Eine gesonderte Veranstaltung zum Kampfeinsatz in Afghanistan will die SPD Dinslaken-Mitte im Frühjahr 2011 in Angriff nehmen, da dieses Thema vielen Anwesenden unter den Nägeln brannte.

 

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