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SPD-OV Dinslaken-Mitte.

Welche Folgen könnte die Aussetzung der Wehrpflicht haben? Was werden die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr sein? Diese und viele weitere Fragen beantwortete Michael Groschek im Rahmen einer Infoveranstaltung der SPD Dinslaken-Mitte. Der Bundestagsabgeordnete für Dinslaken ist auch Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellte die im Bundestag geführten kontroversen Diskussionen im Vorfeld der anstehenden Bundeswehrreform dar.

Veröffentlicht am 10.11.2010

Die künftige Gestaltung der Bundeswehr wirft viele Fragen auf - unter anderem auch, ob und wer in den kommenden Jahren noch den Wehr- bzw. Zivildienst ableisten muss?

Über den Stand der Dinge referiert unser Bundestagsabgeordneter Mike Groschek, der auch Mitglied im Verteidigungsausschuss ist.

Die Diskussionsrunde findet am Donnerstag, 04. November 2010 um 19.00 Uhr im Theatertreff der Kathrin-Türks-Halle statt.

Veröffentlicht am 26.10.2010

Michael Groschek:Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat erst die politische Orientierung und jetzt auch noch die soziale Balance verloren.

Die hektisch zusammengeschusterten Sparpläne lassen jede Linie vermissen. Das Sparprogramm von schwarz-gelb ist sozial unausgewogen und ungerecht. Familien, Arbeitnehmer und Arbeitslose werden massiv belastet, unsinnige Steuersubventionen hingegen, wie etwa die Mehrwertsteuerentlastungen für das Hotelgewerbe, die den Steuerzahler insgesamt fünf Milliarden Euro kosteten, werden nicht angetastet.

Insbesondere die Einschnitte bei den Arbeitslosen verschärfen die Kinderarmut und bereiten der Altersarmut für zehntausende ältere Arbeitslose den Weg. Diese Politik führt ins soziale Abseits.

Die Regierung hat es in ihrem Sparpaket versäumt eine gerechte Balance herzustellen und so für Zustimmung bei den Bürgerinnen und Bürgern zu werben. Wenn das die "neue Handschrift der Koalition" ist, dann wird sie unweigerlich zu Unfrieden in unserem Land und zum endgültigen Absturz der Regierung Merkel führen.

Veröffentlicht am 09.06.2010

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